Gemeinderatssitzung 24.04.2019

Bauhoftraktor und Ortsdurchfahrt

Die April-Sitzung des Gemeinderates begann diesmal mit der Besichtigung eines Traktormodells der Marke Fendt, zur Verfügung gestellt von der BayWa Hersbruck, im Hinterhof des Rathauses. Bürgermeister Bernd Bogner begrüßte hierzu 14 Gemeinderäte (2 entschuldigt).

Traktorenbesichtigung

Bereits eine Woche zuvor nutzten Bogner und die Gemeinderäte Laurer und Kirschner (alle FWG) die Gelegenheit zur Probefahrt und technischen Erläuterung durch einen Werkstattmeister auf dem Firmengelände der BayWa in Hersbruck und auf offener Straße. Sowohl ein Traktor der Marke Massey Ferguson als auch das zur Sitzung bereitgestellte Fendt-Modell konnten dort besichtigt werden. Zusätzlich ließ die Gemeinde sich noch ein Angebot für ein Traktormodell der Marke New Holland erstellen. Sowohl bei der Vor-Ort-Besichtigung als auch am Sitzungstag tendierten die Räte zum Fendt, da er schließlich mit allen Anbaugeräten des sich bereits am Bauhof im Einsatz befindlichen, großen Fendt kompatibel ist. Zudem liege laut Bürgermeister ein günstiges Angebot vor. Beim Altfahrzeug stünden größere Reparaturen an. Es soll „drangegeben“ werden, somit dient es zur Gegenfinanzierung für den Neukauf. Die Beratung und endgültige Entscheidung zur Anschaffung des Zweitfahrzeugs für den Bauhof sollte aber erst im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung getroffen werden.

Zurück im Sitzungssaal wurden zunächst die Protokolle genehmigt. Es waren zur Sitzung keine Zuhörer anwesend.

Breitbandverlegung

Im Zuge des Ausbauabschnittes I der Sanierung der Ortsdurchfahrt Happurg (geplanter Baubeginn: Mai 2019) äußerte die beauftragte Baufirma Bedenken wegen des Verlaufs der verlegten Breitbandkabel in der Hersbrucker Straße. Die Glasfaserkabel seien nicht tief genug im Untergrund verlegt um eine mögliche Beschädigung ausschließen zu können. Außerdem würde der Baufortschritt dadurch behindert werden, so die Expertenmeinung. Deshalb schlugen die Vertreter der Baufirma Scharnagl und des Internetproviders Bisping & Bisping eine Alternativlösung vor, die auch den weiteren Maßnahmen des Breitbandausbaus in Happurg Rechnung trägt.

Durch die Verlegung eines Rohrverbundes innerhalb der Gartenstraße können die bereits vorhandenen Leerrohre in der Hohenstädter Straße zur Zentrale im Rathaus genutzt werden. Damit könnten die Glasfaserkabel für die Gartenstraße endgültig hergestellt werden. Ein Rückbau wäre dann nicht mehr erforderlich. Anders bei einer provisorischen Lösung in der Hersbrucker Straße (geschätzte Kosten: 28.000,- Euro), bei der das Kabel tiefer im Untergrund neu verlegt werden müsste. Ein weiterer Vorteil dieser „Umleitung“ liege darin, so Bogner, dass man damit später auch die Schule mit verringertem Aufwand ans Breitbandnetz anschließen könne. Die gewählte Lösung beläuft sich auf geschätzte 35.000,- Euro Baukosten. Der Gemeinderat stimmte dieser Lösung zu (15:0 Stimmen).

Beleuchtungskörper

Wie bereits eine Woche zuvor im Bau- und Umweltausschuss vorberaten, war es Aufgabe des Gemeinderates, die neuen Straßenleuchten für den gesamten Ausbaubereich der Ortsdurchfahrt und des Marktplatzes in Happurg festzulegen. Die Vorauswahl und auch endgültige Wahl fiel auf das Modell „City-Light Elegance“ des Herstellers Siteco, vertrieben und installiert durch die N-ERGIE, mit LED-Leuchtkörpern. Wie alle Gemeinderäte fanden, fügen sich die Leuchten mit einer Masthöhe von 4,5 Metern gut in das Ortsbild ein. Abstimmungsergebnis: 15:0 Stimmen. Insgesamt handelt es sich um 10 Leuchten im Wert von 1.265,- Euro je Stück zuzüglich ca. 500,- Euro Montagekosten je Stück für ca. 17.700,- Euro Gesamtkosten, die durch die Städtebauförderung zu 60% mitgefördert werden. Es wurde die Ausführung mit pulverbeschichtetem Mast, im gleichen Farbton wie das Bachgeländer, ausgewählt.

Bushaltestelle

In den beiden vergangenen Jahren wurden im Gemeinderat immer wieder Notwendigkeit, Platzierung und Ausführung einer neuen Bushaltestelle „Zum Rancher“ kontrovers diskutiert. Nun ist man sich endlich einig geworden. Im Zuge des Ausbaus der Hersbrucker Straße wird die Haltestelle wie bisher vor dem gleichnamigen Gasthaus ohne Überdachung bleiben. Für Schlechtwettertage soll auf der gegenüberliegenden Seite vor der Einmündung zum Schulanger (Brücke) ein dezentes Wartehäuschen in Stahl-/Glasausführung errichtet werden, welches auf einem Natursteinsockel steht. Dieser reicht hinten bis an das Bachufer des Happachs heran. Mittels Terrassenführung mit Natursteinen soll ein Zugangsbereich zum Bach entstehen, der sowohl zum Warten auf den Bus als auch zum Verweilen nach der Ankunft per Bus einladen soll. Direkt neben der Brücke sollen die hohen Terrassenstufen mit einer kleinen Treppe begehbar gemacht werden. Ein Geländer soll die Wartenden schützen. Um eine gefahrlose Überquerung der Hersbrucker Straße für die Fußgänger zu gewährleisten, soll der Bereich zwischen der Abfahrts- und der Ankunftshaltestelle (andersfarbig) gepflastert werden. Mit dieser Lösung waren alle Räte einverstanden (15:0 Stimmen). Manfred Raum vom Ingenieurbüro Reeder & Raum wurde beauftragt, das Wartehäuschen und den gesamten Umgriff in die bestehende Planung aufzunehmen und einzuarbeiten.

Rechnungsprüfbericht

Im Anschluss daran erfolgte der Prüfbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Jürgen Kohl (CSU), für das Rechnungsjahr 2016. Sein Bericht gliederte sich in die Ergebnisse der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2016 und die Feststellung des Rechnungsergebnisses von 2016. Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis und erteilte die Entlastung für das Rechnungsjahr 2016 einstimmig (15:0 Stimmen).

Bauantrag

Mit einem Bauantrag zur Nutzungsänderung von Kellerräumen in Wohnräume in einem bestehenden Wohnhaus in Förrenbach beschäftigte sich das Gremium anschließend. Die Kellerräume wurden in der Vergangenheit als Ferienwohnung genutzt. Zehn Stellplätze können auf dem Grundstück nachgewiesen werden. Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen einstimmig (15:0 Stimmen).

Berichtswesen

• Der Bürgermeister lud zu einer Vernissage der Reihe „Künstler aus der Gemeinde“ am Donnerstag, den 09.05.2019 um 18:30 Uhr ins Rathaus ein. Das Thema des Fotokünstlers Friedrich Stucke aus Förrenbach lautet „Die Welt in meinen Augen – Landschaften“.

• Beim Neubau des FFW/Dorfgemeinschaftshauses Förrenbach gibt es ungeahnte Verzögerungen und unliebsame Mehrungen. Durch die Erdbauarbeiten tief in den steilen Hang ist zur Hangabsicherung ein ca. 40 Quadratmeter großer Verbau aus Stahlträgern und –gittern erforderlich. Geschätzte Mehrkosten: rd. 15.000,- Euro. Durch Höhersetzung des Gebäudes um 30 Zentimeter werden nun ca. 100 Kubikmeter Erdaushub eingespart (insgesamt ca. 400 Kubikmeter Erdaushub, Lagerung vor Ort und auf Gemeindegrund), was die Baukosten wiederum um rd. 8.000,-Euro vergünstigt. Die Räte standen der Maßnahme kritisch gegenüber. Sie sei aber zur Sicherheit der Bauarbeiter zwingend notwendig, so die Meinung im Gremium.

• Die Baufirma Scharnagl meldete für den Ausbau der Ortsdurchfahrt hinsichtlich der erforderlichen Spundung für die Kanalbauarbeiten im alten Ortskern von Happurg (im Bereich Rathaus) Bedenken an. Die Gemeinde sei in der Beweissicherungspflicht, damit nach dem Bauende eventuell auftretende Schäden an dicht angrenzenden Gebäuden eindeutig zugeordnet werden können, so Bogner. Ein Gutachter wurde beauftragt.

• Die Kosten für die geplante Bachmauersanierung in Kainsbach, wie in der Vorwoche im Bau- und Umweltausschuss vor Ort beraten, belaufen sich auf geschätzte 80.000,- Euro. Ein beschränktes Ausschreibungsverfahren für Baufirmen soll eine deutliche Kosteneinsparung ergeben.

• Bei der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses im Mai soll eine Prioritätenliste für Straßensanierungen im Gemeindegebiet festgelegt werden.

• Ebenfalls im Mai trifft sich eine „Steuergruppe Spielplatz Schupf“, bestehend aus Bürgermeister, Harald Martin (FWG-Gemeinderat aus Schupf) und den drei Fraktionsvorsitzenden. Gemeinsam wird vor Ort die Gestaltung des Spielplatzes zusammen mit Anwohnern und interessierten Bürgern diskutiert.

• Die Happurger Kirchweih wird durch die Baumaßnahmen im Ortskern heuer anders aussehen. Der Kirchweihbaum wird auf dem Rathausparkplatz stehen, die Buden und Fahrgeschäfte seitlich zwischen Rathaus und Marktplatz. Eine Durchfahrt für Rettungskräfte sei aber gewährleistet, so der Bürgermeister. Das Bierzelt wird 2019 vorübergehend wieder auf dem Marktplatz angebracht sein.

• Hinsichtlich einer verkehrssicheren Umgestaltung des Stauseeparkplatzes (z.B. Parkautomat) wäre ein extra Bebauungsplan notwendig (ähnlich auch am Baggersee). Die Sperrung des Radweges für Pkw kann nur durch versetzte, feste Absperrungen erfolgen. Zudem müsste eine Hecke als Parkplatzeinfriedung gepflanzt werden.

Jörg Kirschner, Fraktionssprecher