In der Februar-Sitzung des Gemeinderates begrüßte der 1. Bürgermeister Bernd Bogner die Rätinnen und Räte (drei entschuldigt) sowie die die geladenen Gäste. Zuhörer waren keine anwesend. Nach der Genehmigung der Protokolle wurde die Tagesordnung abgearbeitet.

Wasserabgabesatzung geändert

Einen formellen Beschluss mit Einstimmigkeit (13:0 Stimmen) fasste der Gemeinderat bezüglich des Einbaus von Funkwasserzählern. Durch den Beschluss besteht nun seit 01.01.24 das bisher geltende Widerspruchsrecht zur Nutzung von Funkwasserzählern nicht mehr. Es gelten die bundesrechtlichen Vorschriften, die das Bestimmungsrecht den Wasserversorgern (hier: Gemeinde Happurg) zubilligen.

Neuen Feldgeschworenen vereidigt

Die Gemeinde Happurg bestellte einen weiteren Feldgeschworenen. Mit Georg Schaupp aus Förrenbach habe man „einen zuverlässigen, ortskundigen und geeigneten Mann gefunden“, so Bernd Bogner. Auch Feldgeschworenen-Obmann Erwin Mader war mit diesem Vorschlag einverstanden. So konnte Georg Schaupp per einstimmigem Beschluss (14:0 Stimmen) anschließend vom Bürgermeister zum „Siebener“ vereidigt werden.

Bald Straßennamen und Hausnummern in Schupf

Bereits im Jahre 1994 wurden in der Verwaltung der Gemeinde Happurg Straßen und Wege in Schupf gewidmet und mit Straßennamen bedacht. Es kam jedoch nicht zur Einführung. Jetzt, da das Baugebiet Bocksäcker im laufenden Jahr fertiggestellt werden soll und sich die Ortschaft Schupf vergrößert, sei es an der Zeit, Straßennamen zu vergeben und eine geordnete Nummerierung anzulegen, so die einstimmige Meinung des Gemeinderates. Rettungskräfte sowie Post- und Paketdienste befürworten dies ebenfalls. Im Herbst 2023 wurde eine Bürgerbefragung in Schupf durchgeführt. Eine Mehrheit entschied sich für die Einführung von Straßennamen.

Folgende Straßennamen sollen, wie 1994 größtenteils gewidmet, eingeführt werden:

Traunfelder Straße (Hauptstraße), Haslacher Weg, Bocksäcker, Rosenaustraße, Leitenweg, Brunngasse, Striedweg, Tennenbühlweg und Quandten.

Eine Karte mit den neuen Straßennamen soll im Schupfer Schützenhaus zur Einsicht für die Bürger ausgelegt werden. In einer der nächsten Gemeinderatssitzungen sollen die Widmungen beschlossen werden. Die Nummerierung erfolgt auf Vorschlag der Verwaltung im zweiten Halbjahr. Der Gemeinderat billigte diese Vorgehensweise (14:0 Stimmen).

Auf Nachfrage aus dem Gremium sind im Einwohnermeldeamt keine Ummeldungen durch die Schupfer Bürger notwendig. Dies geschehe automatisch. Dies gelte aber nur für verwalterische Vorgänge, nicht für Versicherungen, Banken, Vereine, Verbände etc., so Bogner.

Bauangelegenheiten

Der Gemeinderat genehmigte einstimmig (14:0 Stimmen) folgende Bauvorhaben:

• Formlose Bauvoranfrage zum Ausbau eines Dachgeschosses (Gauben) in Förrenbach;
• Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses in Schupf (Prüfung durch die Baubehörde des Landratsamtes Nbg. Land erforderlich);

Berichtswesen

Der Bürgermeister informierte:

• Im Breitbandausbau geht es voran. Es hat ein Gepräch mit der Fa. bisping&bisping aus Lauf im Rahmen des „Branchendialogs“ stattgefunden. Gemeinsam mit dem Projektbüro IK-T aus Regensburg wurde der Ausbau des Breitbandnetzes im gesamten Gemeindegebiet beleuchtet und der Kostenrahmen in Höhe von 6.000.000,- Euro besprochen. Die Zuschussquote aus der Bayerischen Landesförderung zum Breitbandausbau liege bei 90 Prozent. Wenn alles gut laufe, könnten die Baumaßnahmen im April 2024 ausgeschrieben werden. Zur Jahreswende 2024/25 könnte dann der Kooperationsvertrag mit dem günstig bietenden Netzbetreiber geschlossen werden. Ab dem Frühjahr 2025 könnten die zwei Jahre dauernden Ausbauarbeiten beginnen, so Bogner.
• Die Grundschule hat ihre neuen Möbel erhalten.
• Die Ausschreibung für die drei anzuschaffenden Feuerwehrfahrzeuge ist fast fertig.
• Die Auslegung für den geplanten Neubau eines Feuerwehrhauses in Happurg kann erfolgen, denn man habe die Hausaufgaben erledigt, so der Bürgermeister: Lärmschutzgutachten und Artenschutzgutachten wurden eingeholt und auch die geforderten Ausgleichsflächen können nachgewiesen werden;
• In Happurg sind größere Baumfällungen am Höhenweg und an der Hunnenschlucht erforderlich. Grund seien Sicherungsmaßnahmen für Straßen, Wege und angrenzende Bebauung. Die Kosten der Gemeinde von etwa 20.000,- Euro werden durch Einnahmen aus dem Holzeinschlag etwas abgemildert. Es sei sogar der Einsatz eines Seilbaggers in Erwägung gezogen worden, weil das Gelände so unwegsam ist, so Bogner.
• An der Happurger Kirchweih soll es am Marktplatz wieder mehr Fahrgeschäfte und Buden geben. Deshalb wurde durch Verantwortliche des Kirwavereins Happurg mit einem Schausteller Kontakt aufgenommen. Eine Übersicht wurde eingeblendet. Die Kirchweih wird dadurch für Familien noch attraktiver, so die Meinung im Gremium.

Jörg Kirschner, Fraktionssprecher