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Nimmt immer mehr Gestalt an - Das Förrenbacher Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus hat einen deutlichen Baufortschritt genommen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung hat der Ferienausschuss die wichtigsten Gewerke für den Innenausbau vergeben. Demnächst finden die ersten Bemusterungen statt, z.B. für Dachziegel, Bodenfliesen usw.

30.04.2020
Ferienausschusssitzung 22.04.2020

Ferienausschuss beschließt Haushaltssatzung

Der im Zuge der „Corona-Krise“ extra für den Monat April gegründete „Ferienausschuss“, bestehend aus dem 1. Bürgermeister, jeweils drei Gemeinderäten von FWG und CSU sowie einem Gemeinderat der SPD, kam erstmalig ersatzweise für den Gemeinderat als beschließendes Organ zum Einsatz. Bürgermeister Bernd Bogner begrüßte die anwesenden Mitglieder (alle 7 anwesend) sowie Kämmerer Andreas Kremer von der Verwaltung zu dieser öffentlichen Sitzung, der aber kein Zuhörer beiwohnte. Man beriet im Sitzungssaal des Rathauses mit ausreichend Abstand zueinander, der Infektionsschutz war gewährleistet.

Haushaltsbeschluss

Nach der Genehmigung aller Protokolle des laufenden Jahres (einstimmig) ging es im Wesentlichen um den Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2020. Bogner nannte eingangs ein paar Eckdaten des gemeindlichen Haushaltes, der bei einer Haushaltsklausur im Januar und in zwei Sitzungen des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses im Februar ausgiebig vorberaten worden war. Anschließend übergab er Kämmerer Kremer das Wort, der noch näher auf das Zahlenwerk einging. Hier nun ein paar wesentliche Daten:

  • Verwaltungshaushalt:   6.716.590 €
  • Vermögenshaushalt:     6.315.980 €
  • Haushaltsvolumen:     13.032.570 €

Aufgrund der „Corona-Krise“ sei in diesem Haushaltsjahr mit einem deutlichen Einbruch der Einkommens- und Gewerbesteuereinnahmen zu rechnen, auch könnten einige Straßensanierungen nicht wie geplant durchgeführt werden, so Bogner und Kremer. Weiterhin soll das begonnene Bauvorhaben FFW-/Dorfgemeinschaftshaus Förrenbach fertiggestellt werden und man wolle auch das Bauvorhaben „Deckersberger Dorftreff“ in der Dreschhalle in Angriff nehmen. Des Weiteren soll der erste Bauabschnitt der Happurger Ortsdurchfahrt wie geplant zu Ende gebracht werden. Die Überleitung des Abwassers von Thalheim über Förrenbach nach Hersbruck will man in 2020 ebenso angehen wie die planmäßige digitale Ausstattung der Schule und deren Anschluss an das Breitbandnetz. Alle anderen Investitionsmaßnahmen seien zwar im Haushalt verankert, könnten heuer jedoch krisenbedingt möglicherweise nur schwer realisiert werden. Man müsse weiterhin „auf Sicht fahren“ (zit. Bernd Bogner) und die wirtschaftliche Lage im Blick behalten, so die Meinung im Ausschussgremium.

Bereits im Vorfeld verständigten sich die Fraktionssprecher darauf, im Ferienausschuss auf eine Haushaltsrede zu verzichten. Nach einigen kurzen Wortmeldungen der Ausschussmitglieder und der einhelligen Bekräftigung eines vorsichtigen Investitionskurses verlas der Bürgermeister schließlich die Haushaltssatzung der Gemeinde für das laufende Haushaltsjahr, welche rückwirkend ab 01.01.2020 in Kraft tritt. Der Ferienausschuss stimmte der Satzung einstimmig zu.

Bauanträge

Der Ferienausschuss behandelte im Folgenden zwei Bauanträge:

  • Errichtung eines Einfamilienhauses in Happurg. Besonderheiten: keine. Abstimmungsergebnis: Das gemeindliche Einvernehmen wurde einstimmig erteilt (8:0 Stimmen);
  • Bau einer Hackschnitzellagerhalle in Aicha. Besonderheiten: Zufahrt zum Baugrundstück führt über ein gemeindliches Grundstück. Die Zufahrt soll den Bauwerbern durch eine dingliche Sicherung seitens der Gemeinde ermöglicht werden. Abstimmungsergebnis: Unter Vorgabe der dinglichen Sicherung einstimmig genehmigt (8:0 Stimmen);

     

Sonstiges

 

Der Bürgermeister informierte den Ausschuss über folgende Themen:

  • Im Rathaus fand im Zuge der Corona-Einschränkungen und der bevorstehenden schrittweisen Lockerung der Beschränkungen im öffentlichen Leben eine Hygieneschutzbesprechung mit Experten des Gesundheitsamtes Nürnberger Land statt. In dieser wurde die Vorgehensweise der Gemeinde Happurg hinsichtlich der Umsetzung und Einhaltung der Corona-Hygieneschutzbestimmungen für das Rathaus und die Schule erarbeitet. Demnächst werde das Rathaus wieder für Parteiverkehr geöffnet, allerdings unter strengen Auflagen. Gemeinsam mit der Schulleitung werde derzeit ebenfalls in einem engen Gesprächskontakt an einem Hygienekonzept für die Happurger Schule gearbeitet, so Bogner.
  • Kopfzerbrechen bereiten der Verwaltung und den Behörden laut Bürgermeister die beiden Happurger Seen, denn mit den schrittweisen Lockerungen im öffentlichen Leben und dem anhaltend schönen Wetter sei demnächst mit einem erheblichen Besucherandrang zu rechnen. Vor allem vor dem Hintergrund, dass die Freibäder heuer wohl nicht öffnen könnten, sei zur Badesaison zusätzlicher „Stress“ an Bagger- und Stausee vorprogrammiert. Demnächst sollen die Parkplätze wieder geöffnet werden, damit die vielen Falschparker nicht länger die landwirtschaftlichen Zufahrten zuparken. Dies sei mit der Polizeiinspektion Hersbruck abgesprochen. Man wolle die Situation in ein paar Wochen neu bewerten, um die nötigen Maßnahmen zur Verkehrssicherung treffen zu können, so der Bürgermeister.

 

Jörg Kirschner, Fraktionssprecher

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