Bewährtes Duo an der Spitze

Die Konstituierende Gemeinderatssitzung für das neu gewählte Gremium fand im Saal des Schützenhauses in Schupf statt, um der Hygiene und dem Abstandsgebot nachzukommen. Zuhörer waren keine anwesend.

Vereidigung der neu gewählten Gemeinderäte

Erster Bürgermeister Bernd Bogner begrüßte alle Anwesenden, insbesondere die sieben neu Gewählten (1 entschuldigt). Für die FWG neu im Gemeinderat sind dies Christina Söhnlein (abwesend), Thomas Loos und Johannes Barthel. Zunächst schworen die „Neuen“ ihren Amtseid auf die Treue zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und zur Verfassung des Freistaates Bayern.

Nach der Vereidigung wünschte Bogner ihnen viel Glück und Kraft für ihr Ehrenamt sowie ein gutes Händchen (zit.) bei den anstehenden Entscheidungen. Der Bürgermeister berichtete von der guten, von gegenseitigem Respekt geprägten, konstruktiven Zusammenarbeit in den letzten sechs Jahren und appellierte zugleich an die neu vereidigten Rätinnen und Räte, dass diese positive Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde Happurg auch in der neuen Wahlperiode fortgesetzt werde.

Wahl des zweiten Bürgermeisters

Anschließend legte der neue Gemeinderat einstimmig fest, dass nur ein weiterer Bürgermeister gewählt werden soll. Direkt im Anschluss fand die Wahl zum zweiten Bürgermeister schriftlich und in geheimer Wahl statt. Von der CSU-Fraktion wurde der bisherige zweite Bürgermeister Thomas Schmidt vorgeschlagen. Auf ihn entfielen bei der Wahl 14 von 16 abgegebenen Stimmen. Er nahm sein Amt schriftlich an und bedankte sich beim Gremium. Bernd Bogner betonte, dass die Zusammenarbeit mit Schmidt in den letzten sechs Jahren vertrauensvoll, kooperativ und angenehm war. Er freue sich auf weitere sechs konstruktive Jahre mit ihm an der Spitze der Gemeinde, so Bogner.

Laut Geschäftsordnung §15 Abs. 2 ist geregelt, dass der Gemeinderat im Falle einer Verhinderung sowohl des ersten als auch des zweiten Bürgermeisters das dienstälteste Gemeinderatsmitglied zum weiteren Stellvertreter bestimmt. Dies ist Hans Laurer von der FWG.

Ausschüsse und Geschäftsordnung

Der Gemeinderat erließ die neue Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts, in der die Ausschussstärken neu geregelt wurden. Wie in den Gesprächen mit den Fraktionssprechern im Vorfeld gemeinsam vorberaten, wurden die Ausschussstärken wie folgt vorgeschlagen und auch einstimmig beschlossen:

•        Haupt-, Personal- und Finanzausschuss: 9 Sitze (wie bisher, 4 FWG: Jörg Kirschner, Jürgen Vogel, Christina Söhnlein, Johannes Barthel, 3 CSU, 2 SPD);
•        Bau- und Umweltausschuss: 7 Sitze (Verkleinerung um 2 Sitze, 3 FWG: Kurt Schwemmer, Thomas Loos, Hans Laurer, 3 CSU, 1 SPD);
•        Rechnungsprüfungsausschuss: 5 Sitze (wie bisher, 2 FWG, 2 CSU, 1 SPD);

Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Jürgen Kohl (CSU) vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Zum Stellvertreter wurde vom Gremium Johannes Barthel (FWG) bestimmt, ebenfalls einstimmig. Weiteres FWG-Mitglied ist Hans Laurer.

Geschäftsstellenleiter Stephan Krimm verlas im Anschluss daran die von den Fraktionen in die Ausschüsse entsendeten Gemeinderätinnen und –räte. Der Gemeinderat bestätigte diese per einstimmigem Beschluss.

Auch wurden Gemeinderäte in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Happurg (mit Alfeld) entsendet. Auf die FWG entfallen demnach 2 Sitze (wie bisher). Dies sind Christina Söhnlein und Jörg Kirschner.

Bei der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck verzichtete die FWG auf den ihr eigentlich zustehenden Stellvertretersitz. Dies wurde im Vorgespräch mit den Fraktionssprechern vereinbart. Als Erster Bürgermeister ist Bernd Bogner sogenanntes „geborenes Mitglied“ im Schulverband, der Stellvertreterposten sollte an die zweitgrößte Fraktion vergeben werden, nämlich die CSU (wie bisher). Dafür verbleibt künftig dessen Stellvertretung im Vertretungsfall wiederum bei der FWG-Fraktion (Hans Laurer).

Aufgrund der Corona-Krise wurde von der Verwaltung und vom Gemeindetag empfohlen, die alte Geschäftsordnung bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung (voraussichtlich: Juli 2020) vorläufig in Kraft zu setzen. Der Gemeinderat stimmte dem zu.

Bauantrag

Einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt wurde einem Antrag zum Bau eines Gewächshauses zur Pflanzenzucht in See. Das Grundstück hierfür liegt im Außenbereich und ist im Flächennutzungsplan als Mischgebiet ausgewiesen. Der Bau eines Gewächshauses ist verfahrensfrei. Die beiden Nachbarn haben eine Abstandsflächenübernahme zugesagt.

Sonstiges

Bürgermeister Bogner lud die Förrenbacher Gemeinderäte zu einem demnächst stattfindenden Ortstermin am Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus in Förrenbach ein. Grund für das Treffen ist die Bemusterung von Baustoffen für den weiteren (Innen-) Ausbau.

Jörg Kirschner, Fraktionssprecher