Die erste Sitzung im neuen Jahr fand wegen der Pandemie erneut nicht im Sitzungssaal des Rathauses Happurg, sondern im Kainsbacher Dorfgemeinschaftssaal statt. Bürgermeister Bernd Bogner begrüßte alle anwesenden Gemeinderätinnen und -räte (1 Gemeinderat entschuldigt) und leitete nach der Genehmigung der Protokolle sogleich zum ersten Tagesordnungspunkt über.

Jahresanmeldung zur Städtebauförderung

Die Jahresanmeldung dient zur Aufstellung und Fortschreibung der geplanten Baumaßnahmen für das Kalenderjahr 2022 und bedeuten nicht automatisch, dass diese Maßnahmen umgesetzt werden müssen. Sie sind jedoch Voraussetzung für den Erhalt von Fördermitteln. Der Gemeinderat nahm die Jahresanmeldung zur Kenntnis und billigte diese (16:0 Stimmen).

Folgende Maßnahmen sind in 2022 geplant (gesamt 790.000,- Euro, voraussichtlicher Fördersatz von 80% erwartet, entspricht Fördermittel in Höhe von rd. 630.000,- Euro):

• Sanierung „Maderscheune“
• Projektfonds
• Kommunales Fassadenprogramm
• Ausbau Marktplatz bis Einmündung Pflegergasse (Bauabschnitt II)

Für die Fortschreibungsjahre 2023 – 2025 wurden angesetzt (gesamt 1.650.000,- Euro):

• Sanierung „Maderscheune“
• Projektfonds
• Kommunales Fassadenprogramm

Örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2017 bis 2019

In einem ausführlichen Bericht erläuterte Gemeinderat Jürgen Kohl (CSU) als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde die Prüfung der Jahresrechnungen. Die Ergebnisse wurden festgestellt, es kam zu Entlastungen.

Bauanträge

Drei Bauanträge wurden behandelt:

• Anbau eines Balkons an ein bestehendes Wohnhaus in Happurg;
• Neubau eines Einfamilienhauses in Förrenbach;
• Einbau eines Kamins in ein Wohnhaus in Happurg;

Alle Anträge wurden nach genauer Prüfung und ausgiebiger Beratung einstimmig genehmigt (16:0 Stimmen).

Berichtswesen

Der Bürgermeister informierte unter anderem darüber, dass es in der Kainsbacher Straße in Happurg einen nicht unerheblichen Wasserrohrbruch gegeben habe. Im Dorfgemeinschaftshaus Deckersberg sei man mit dem Innenausbau fast fertig. Mit der Firma Schollerer sei man in Verhandlungen zur Veräußerung des gemeindeeigenen Breitbandnetzes. Diese wiederum könnte damit in eine Ausschreibung zum weiteren Ausbau des Netzes gehen. Demnächst werde sich ein Planungsbüro den Happurger Friedhof genauer ansehen, um eine Umgestaltung in Erwägung ziehen zu können (Baumbestattungen, Urnenwände, …). Es seien nämlich mittlerweile viele freie Flächen entstanden und auch die Bestattungskultur habe sich verändert. Bei den Beiträgen zur Entwässerungsatzung sei nun die Widerspruchsfrist abgelaufen, rund 50 Widersprüche seien von den Bürgern im Rathaus eingegangen, so Bogner. Die Durchfahrt am Happurger Marktplatz konnte zum Jahreswechsel für den Verkehr geöffnet werden. Ein Räumdienst im „Entental“ zwischen Thalheim und Gotzenberg sei aus sicherheitstechnischer Sicht nicht möglich. Generell appellierte der Bürgermeister zu mehr Gelassenheit in der Bevölkerung was den Winterdienst anbelangt. Der Winterdienst tue sein Bestes und könne bei anhaltenden Schneefällen die Straßen nicht überall gleichzeitig räumen.  Anfang Februar werde in einer Gemeinderatssitzung das Ingenieurbüro Seuss aus Amberg die notwendigen Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an den Abwasserpumpwerken Förrenbach und Kainsbach erläutern. Die geschätzten Kosten fielen höher als ursprünglich angenommen aus, so Bogner abschließend.

Jörg Kirschner, Fraktionssprecher