Fraktionssitzung an der Baustelle - Zwei Tage vor der Sitzung machten sich die FWG-Räte ein Bild von der Baustelle am Marktplatz. Ein tiefer Eingriff in den Untergrund war zu sehen.
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21.06.2021
Breitbandausbau und Kassenkredit

Erneut fand die Sitzung des Gemeinderates Happurg wegen der Coronainfektionslage in der Schulturnhalle statt. Ein Rat war entschuldigt, Zuhörer waren keine anwesend. Die Protokolle der letzten Sitzungen wurden genehmigt.


Kommunale Auszeichnung

Zu Sitzungsbeginn ehrte 1. Bürgermeister Bernd Bogner den langjährigen Gemeinderat und 2. Bürgermeister Thomas Schmidt (CSU) für seine besonderen Dienste für die kommunale Selbstverwaltung. Schmidt ist Mitglied des Gemeinderates seit 2002, seitdem Fraktionssprecher und seit 2014 zugleich stellvertretendes Gemeindeoberhaupt. Bogner dankte ihm in einer persönlichen Rede für die vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit und verlieh ihm eine Dankurkunde vom Freistaat Bayern. Anschließend gratulierten die Fraktionssprecher Schmidt zu dieser Auszeichnung und dankten ihm für sein Engagement.


Breitbanderschließung Deckersberg in Kooperation mit Nachbargemeinde

Wie vor einem Jahr beschlossen (siehe auch Bericht zur GR-Sitzung vom 24.06.2020), wurde in Deckersberg nach der Bayerischen Gigabit-Richtlinie eine Markterkundung und ein Auswahlverfahren für Netzbetreiber durch die Firma Breitband Network GmbH durchgeführt. Diese Firma riet nun dazu, das Auswahlverfahren zu stoppen und in ein gemeinsames Auswahlverfahren mit der Gemeinde Offenhausen einzutreten, um höhere Fördergelder erlangen zu können. Mit Offenhausen müsse deshalb eine Zweckvereinbarung geschlossen werden. Auf Anraten des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Nürnberg könne man den Breitbandausbau in Deckersberg in zwei Losen durchführen.

Los 1 umfasst 48 Anwesen. Für den Ausbau würde die Fördersumme 297.000 € betragen. Der gemeindliche Eigenanteil liegt bei 10 % (33.000,- €), so dass man auf eine Gesamtsumme von 330.000 € kommt.

Los 2 beinhaltet zwei vom Ortskern entferntere Anwesen. Für den Ausbau würde die Fördersumme 30.000 € betragen. Als Eigenleistung der Kommune wären 3.333 Euro notwendig, so dass man auf eine Gesamtsumme von 33.333 € kommt.

Ein mögliches 3. Los zur digitalen Erschließung der abseits gelegenen Edelweißhütte könne mangels Wirtschaftlichkeit derzeit nicht durchgeführt werden, sondern sollte zu einem späteren Zeitpunkt im Zuge von Kanalbaumaßnahmen des Jugendfreizeitwerkes realisiert werden. Dafür müssten dann jedoch andere Fördertöpfe „angezapft“ werden.

Der Gemeinderat Happurg beschloss einstimmig (16:0 Stimmen) den Gemeindeteil Deckersberg in zwei Losen auszubauen und mögliche Netzbetreiber um ein Ausbauangebot zu bitten.Weisen die Angebote eine Wirtschaftlichkeitslücke von mehr als 33.000 Euro bei Los 1 und von mehr als 3.333 Euro bei Los 2 auf, behält sich die Gemeinde Happurg vor, das Verfahrens aufzuheben.


Erhöhung des Kassenkreditvolumens

Der Ausbau der Ortsdurchfahrt Happurg verzeichnet einen zügigen Baufortschritt. Auch hat die Gemeinde mit den Bauarbeiten an der Thalheimer Kläranlage zur Überleitung der Abwässer in die Kläranlage nach Hersbruck begonnen. Da sich die Auszahlung der benötigten und bereits einkalkulierten Fördergelder aber verzögert, musste per Beschluss durch das Gremium (einstimmig, 16:0 Stimmen) der Kassenkreditrahmen um 1.000.000,- Euro erhöht werden, konkret von 1.130.000,- Euro auf 2.130.000,- Euro. Ziel dieses Beschlusses ist eine kurzfristige Sicherung der Liquidität der Gemeinde, da bald die ersten größeren Rechnungen durch die beauftragten Baufirmen bei der Gemeinde gestellt werden. Die Rückführung der Erhöhung des Kassenkredites erfolgt, sobald die staatlichen Fördergelder und die Verbesserungsbeiträge der Grundstückseigentümer im Bereich der Entwässerung heuer im Herbst eingehen.


Jahresrechnung vorgelegt

Die Kämmerei legte dem Gemeinderat die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 vor. Das Gremium nahm dies zur Kenntnis. Nun kann der Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde tätig werden.


Bauanträge

Ein Bauantrag aus Förrenbach wurde abgelehnt (16:0 Stimmen), weil die Zufahrtsbreite mit nur 2,15m zu gering ist. Es handelt sich um ein Einfamilienhaus, dessen Grundstück zusätzlich über ein Nachbargrundstück erschlossen werden muss um zu den 3 ausgewiesenen Stellplätzen zu gelangen. Erst wenn im Grundbuch eine Grunddienstbarkeit in Form eines Überfahrtsrechtes auf dem Nachbargrundstück notariell eingetragen ist, kann dem Bauvorhaben zugestimmt werden, so auch die Empfehlung von Verwaltungsleiter Stefan Krimm.

Ein Bauantrag aus Happurg wurde einstimmig (16:0 Stimmen) genehmigt. Es handelt sich um den Wiederaufbau eines Dachstuhls nach einem Wohnhausbrand mit gleichzeitiger Errichtung zweier Wohnungen im 1. Geschoss und im Dachgeschoss. Nach Westen sollen jeweils Balkone entstehen, nach Osten hin soll an das Gebäude ein Treppenhaus angebaut werden. Beide Gebäudeseiten werden mit Dachgauben versehen. Fünf Stellplätze können auf dem Grundstück nachgewiesen werden, nachdem am Nachbargebäude (ebenfalls im Besitz des Bauwerbers) ein Anbau abgerissen wird.


Kulturinitiative

Die SPD-Fraktion stellte einen Antrag zur Gründung einer Kunst- und Kulturinitiative unter gemeindlicher Obhut, sowohl organisatorisch als auch finanziell. Es wurde ausführlich diskutiert. Der Großteil des Gemeinderates tat sich schwer mit diesem Antrag, schließlich sei die Verwaltung für solche Zwecke nicht ausgelegt, weder strukturell noch personell oder gar finanziell. Die Verantwortung für Feste, Feiern, Konzerte und ähnliche Veranstaltungen liege bei den vielen örtlichen Vereinen und den Kirchengemeinden, mit all ihren ehrenamtlichen Mitgliedern und Helfern, so die Argumente von FWG- und CSU-Vertretern. Dennoch fanden einige Räte den Grundgedanken gut. Als Kompromiss einigte man sich auf eine “Pilot-Initiative“ im nächsten Jahr.


Berichtswesen

Der Bürgermeister informierte:

  • Am Baggersee und am Stausee wurden holzverschalte Toilettencontainer fest installiert. Sie fügten sich gut in die Umgebung ein, so Bogner.
  • In Förrenbach führten von Ende März bis Anfang Juni ehrenamtliche Helfer aus der Gemeinde, darunter auch etliche Gemeinderäte, jeden Samstagvormittag Covid-19-Schnelltests für die Bevölkerung durch. Über 1000 Menschen nahmen insgesamt daran teil. Nun wurde das Testen wegen sinkender Inzidenzzahlen und rückläufiger Nachfrage eingestellt. Bogner dankte allen freiwilligen Helfern.
  • Der Baufortschritt an der Happurger Ortsdurchfahrt sei schon deutlich zu sehen. Man sei mit dem Austausch des Kanals bereits am Marktplatz angelangt, so der Bürgermeister.

Sonstiges

Aus dem Gemeinderat wurde angeregt, den seitlichen Hochbord an der Zufahrtsstraße im Gewerbegebiet „Im Gässlein“ zu entfernen und durch überfahrbare Rasengittersteine zu ersetzen. Ziel solle eine Verbreiterung der Fahrbahn sein. Der Grund liege im Versperren der Straße durch Be- und Entladen von Fahrzeugen auf Tiefladern. Der Durchgangsverkehr wird v.a. für Lkw dadurch stark beeinträchtigt. Halteverbotsschilder seien dort wenig zielführend, da diese von den Lieferanten oft ignoriert werden. Die Bauverwaltung will sich dies vor Ort ansehen und nach einer baulichen Lösung suchen.

 

Jörg Kirschner,

Fraktionssprecher