Der geplante einstöckige Anbau an die Krippe soll entlang der Mauer im Garten erfolgen.
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03.11.2021
Erlass Beitragssatzung und Antrag Vorbescheid Anbau Kinderkrippe

Die Oktobersitzung fand wieder im Dorfgemeinschaftshaus in Kainsbach statt, jedoch leider ohne Zuhörer. Zwei Gemeinderäte waren entschuldigt.

Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Happurg

Nach zwei Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss vor und nach der Sommerpause und einer Beratung im Gemeinderat, sollte nun in der Gemeinderatssitzung die vorbereitete Satzung verabschiedet werden.

Geschäftsstellenleiter Stephan Krimm führte den Sachverhalt aus und erläuterte das Maßnahmenpaket, das über die Beitragsbescheide finanziert werden soll. Darin befinden sich Maßnahmen, die bereits in der Vergangenheit realisiert wurden (z.B. Kanalbaumaßnahmen in der Siedlungstraße 2013/2014 bzw. Am Gänsberg), Maßnahmen die gerade laufen wie die Ortsdurchfahrt Happurg mit den beiden Bauabschnitten, die Auflassung der Kläranlage Thalheim mit der Überleitung nach Hersbruck, oder auch die künftige Beteiligung an der Sanierung der Kläranlage Hersbruck mit der Erneuerung des Faulturms.

Zusammen betragen diese Investitionen eine Summe von 5.524.566,25 €. Davon kann der Straßenentwässerungsanteil, der vollumfänglich von der Gemeinde getragen werden muss, in Höhe von 642.601,41 € und die öffentlichen Zuschüsse in Höhe von 1.829.733,07 € abgezogen werden, sodass ein beitragsfähiger Aufwand von 3.052.231,77 € übrig bleibt.

Dieser wird auf die Grundstücksflächen (22,90 %, 1.485379,00 qm) und die Geschossflächen (77,10 %, 522.802,17 qm) umgelegt. Daraus ergibt sich dann ein

Beitragssatz Grundstücksfläche von                                                0,47 € pro qm

                                                                       und

Beitragssatz Geschossfläche von                                                      4,50 € pro qm.

Sollte dieser Vorschlag so verabschiedet werden und die Satzung in Kraft treten, wird im November ein Vorauszahlungsbescheid mit zwei Raten erlassen werden. Als Zahlungstermine werden der 01.02. und der 01.10. 2022 vorgeschlagen und unmittelbar nach der Sitzung ein Bürgeranschreiben mit der ausführlichen Information an die betroffenen Beitragszahler über die bevorstehende Beitragserhebung verschickt.

Nach mehreren Wortmeldungen einer Fraktion und kurzer Diskussion daraufhin, stimmte der Gemeinderat mit 12: 3 für diesen Vorschlag. Auch die Zahlungsmodalitäten wurden mit 14:1 so genehmigt.

Die im Haushalt eingestellten und vom Landratsamt eingeforderten 3 Mio. € können nun erhoben werden. Weitere Investitionen (mind. 1 Mio. €) im Bereich Wasser bzw. Abwasser werden aber über Gebühren erhoben werden, sodass eine Beitragsanpassung notwendig werden wird.

 

Antrag auf Vorbescheid zum Anbau eines Gruppenraumes an die Kinderkrippe

Durch die Vielzahl an Kindern, die bisher in der Krippe angemeldet werden, ist ein enormer Platzdruck entstanden, den die Gemeinde nun zu lösen versucht. So soll nun ein Antrag auf Vorbescheid beim Landratsamt gestellt werden, um auszuloten, ob eine Erweiterung der Krippe auf dem bestehenden Grundstück möglich ist. Geplant ist ein eingeschossiger Anbau im Anschluss an das bestehende Gebäude im Garten entlang der denkmalgeschützten Mauer. Kubatur und Lage des Anbaus wurde bereits mit der Unteren Denkmalschutzbehörde vorabgestimmt.

Nach einer kurzen Fragerunde, in der auch nach alternativen Möglichkeiten gefragt wurde, erteilte der Gemeinderat seine Zustimmung zu diesem Antrag.

Weitere Tagesordnungspunkte standen nicht mehr zur Diskussion, weshalb Bürgermeister Bernd Bogner gleich zu dem Punkt Berichtswesen kam.

Hierbei informierte er, dass die diesjährigen Bürgerversammlungen am Montag, 08. November um 19.30 Uhr in Thalheim, am Dienstag, 09. November in Schupf und am Donnerstag, 11. November in Happurg stattfinden. Pandemiebedingt werden dieses Jahr nur diese 3 Veranstaltungen in den größten Räumlichkeiten stattfinden können.

Die dritte Informationsveranstaltung der Firma Wust Wind & Sonne in Schupf mit den Waldbesitzern zu den geplanten Bürgerwindrädern fand unter mäßiger Beteiligung statt. Eine Tendenz hierbei lässt sich jedoch nicht ableiten. Die Firma Wust ist weiterhin in Kontakt mit den Waldbesitzern.

Durch die fortschreitenden Baumaßnahmen im Ortskern Happurg ist eine Sperrung des Marktplatzes bei den anstehenden ersten Asphaltierungsmaßnahmen unvermeidbar. Die Anwohner und Bürger werden rechtzeitig informiert.

Die Feuerwehr Happurg veranstaltet am Samstag, 20. November in der Schule Happurg ihren Festkommers, der letztes Jahr pandemiebedingt ausgefallen war.

 

Im Anschluss daran fand eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

 

Johannes Barthel